Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von DAS WEINHAUS HÜLSMANN GmbH & Co. KG Wein-, Liefer- & Versandservice
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge über Lieferungen und sonstige Leistungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
1. Preisstellung Unser Angebot ist freibleibend und unverbindlich. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Alle Preise verstehen sich incl. Sekt- und gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo diese im Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Wenn ein Jahrgang geräumt ist, gilt der Preis nicht mehr. Sollte eine Sorte vergriffen oder mit den angegebenen Auszeichnungen nicht mehr lieferbar sein, so erlauben wir uns, die derzeitig im Verkauf befindliche gleiche Weinsorte zu liefern vorausgesetzt, der Kunde widerspricht dieser Regelung nicht ausdrücklich.
2. Bestellannahme Die auf den Internetseiten enthaltenen Darstellungen sind jeweils keine rechtlich bindende Angebote, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Irrtümer bleiben vorbehalten. Durch Anklicken des „Bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses wird eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite gelisteten Waren abgegeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder in anderer Form annehmen. In Ermangelung einer ausdrücklichen Annahmeerklärung kommt der Vertrag durch die Lieferung der Ware an die benannte Lieferanschrift zustande.
Wir stehen Ihnen unter Tel.: 05931/847571 bzw. per Fax unter 05931/847564 zur persönlichen Annahme Ihrer Bestellungen selbstverständlich auch gern zur Verfügung. Sie erreichen uns per E-Mail unter info@huelsmann-wein.de sowie per Post unter folgender Anschrift: Das Weinhaus Hülsmann GmbH & Co. KG, Esterfelder Stiege 119, 49716 Meppen.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. der Widerruf ist zu richten an: Das Weinhaus Hülsmann GmbH & Co. KG, Esterfelder Stiege 119, 49716 Meppen, E-Mail: info@huelsmann-wein.de, Fax: 05931/847564.
4. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Im Stadtgebiet von Meppen wird die Abholung ggf. durch uns erledigt, wenn dies von uns auf entsprechende Anfrage hin bestätigt wird. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Lieferung Alle abgebildeten Produkte werden, falls nicht anders erwähnt, in 0,75 l Flaschen geliefert. Wir liefern innerhalb Deutschlands zuzüglich der anfallenden Frachtkosten. Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Zahlung. Der Kunde ist verpflichtet, bei Anlieferung durch Post, Paketdienst oder Spedition, die angelieferte Menge zu bestätigen. Dies erfolgt durch Unterschrift auf den entsprechenden Frachtpapieren. Mit seiner Unterschrift erklärt der Kunde, dass die gelieferte Menge mit der von ihm bestellten Menge übereinstimmt. Vorliegend ist der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt vereinbart. Vor endgültigem Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Verarbeitung oder Sicherheitsübereignung nicht gestattet. Der vereinbarte erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt gilt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, insbesondere also auch aus jeweiligen Saldoforderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung.
6. Gefahrübergang Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht mit der Übergabe an den Kunden bzw. an den Frachtführer über, es sei denn, es handelt sich um einen Verbrauchsgüterkauf im Sinne des § 474 BGB.
7. Haftungsausschluss Schadenersatzansprüche kommen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder von Leben, Körper, Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder der Verletzung von Garantien in Betracht. Bei schuldhafter Verletzung ist die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
8. Rücknahme und Ersatz Hinsichtlich der Mängelhaftung gelten ausschließlich die gesetzlichen Vorschriften. Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien werden ausdrücklich nicht abgegeben. Etwaige Mängelansprüche verjähren in einem Zeitraum von zwei Jahren nach Ablieferung der Ware, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Ist an dem Vertrag ein Verbraucher nicht beteiligt, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Im Falle der Ersatzlieferung beschränkt sich der Anspruch auf noch zu liefernde Ware. Ansonsten behalten wir uns vor, die derzeit im Verkauf befindliche gleiche Weinsorte zu liefern. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, so gilt hinsichtlich der Mängelrüge § 377 HGB. Weinausscheidungen sind dagegen naturbedingt, beeinträchtigen die Qualität nicht und können als Reklamationsgrund nicht gelten.
9. Zahlung Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum und Zugang der Rechnung fällig. Bei Bankeinzug gewähren wir 2 % Skonto. Verzug tritt automatisch 14 Tage nach Fälligkeit ein. Dann erinnert Sie unsere Buchhaltung. Nach Ablauf dieser 14 Tage sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen, die sich nach den Vorschriften des BGB richten. Alternativ sind wir berechtigt, die unsererseits in Rechnung gestellten banküblichen Zinsen weiter zu berechnen.
10. Datenschutzerklärung Die für die Geschäftsabwicklung gespeicherten personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an andere Dritte unabhängig und außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen.
11. Schlußbestimmungen Für unsere Lieferungen und Leistungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des CISG ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist Meppen. Gerichtsstand ist Meppen, soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir versenden grundsätzlich nicht an Minderjährige. Durch Akzeptanz der AGB bestätigen Sie, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
Verantwortlich für Inhalt und Angebot DAS WEINHAUS HÜLSMANN GmbH & Co. KG Geschäftsführer: Martin Hülsmann Esterfelder Stiege 119 49716 Meppen
Tel.: +49/05931-84 75 71Fax: +49/05931-84 75 64 E-Mail: info@huelsmann-wein.de
Handelsregistereintrag: HRA-Nr. 121547 Amtsgericht OsnabrückUst-Identifikationsnummer: DE 241272711St. Nr. 61/205/09201
